Geschützte Marken
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Der Versuch der Schweiz, von einem EU-Gericht die Marke Emmental/Emmentaler schützen zu lassen, ist gescheitert.
Das Konsortium „Emmentaler Switzerland“ hatte 2017 einen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO den Schutz der Marke Emmental/Emmentaler beantragt und ist nach einem langjährigen Verfahren damit auch am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gescheitert.
Die Schweizer hatten zunächst beim internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum eine Registrierung vorgenommen und dann diese beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum zur Registrierung angezeigt, was dieses aber zurückwies. Nunmehr wollten die Schweizer diese Entscheidung vor dem Gerichtshof der Europäischen Union aushebeln.
Die Vereinigung österreichischer Milchverarbeiter (VÖM) hat sich an diesem Verfahren beteiligt und als wichtiges Emmentaler Produktionsland in einer ausführlichen Argumentation zusammen mit anderen Landesorganisationen dagegen Stellung bezogen. Die VÖM betont in einer Aussendung, dass die Emmentaler-Produktion auch in Österreich eine langjährige Tradition hat, diese so wie in anderen Ländern der EU eine übliche Verkehrsbezeichnung darstelle und somit nicht markenrechtlich geschützt werden könne. „Wir freuen uns, wenn damit diese für Österreich wichtige Käsesorte weiterhin produziert werden darf, schließlich ist diese auch im österreichischen Lebensmittelcodex verankert“, erklärte dazu der Präsident der VÖM, Dir Helmut Petschar zu dem Ergebnis des Verfahrens.